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Nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates

02.05.2024, 19:00 Uhr, Halsbrücke, Rathaus

Änderungen der Tagesordnung aus aktuellen Anlässen sind vorbehalten

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates und Bestätigung der Tagesordnung
2 Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der GRA-Sitzung vom 08.02.2024
3 Bestätigung der Wahl und Bestellung der Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Oberschaar
4 Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Kaufvertrages mit der Projekt Halsbrücke GmbH & Co. KG zum Einkaufsmarkt im Gewerbegebiet Schwarze Kiefern
4.1 Verzicht Investitionsverpflichtung
4.2 Verzicht Vorkaufsrecht zugunsten CEV
5 Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungen
5.1 Außenanlagen Grundschule/Hort Halsbrücke
5.2 Mannschaftstransportwagen MTW für die Feuerwehr Halsbrücke
5.3 Grunderwerb Flurstück 551/Ortsteil Tuttendorf
6 Beratungen und Beschlussfassungen zu Vergaben von Bauleistungen nach VOB/A
6.1 Außenanlagen Schulzentrum Grundschule/Hort Halsbrücke – Gestaltung der Spielanlagen/Grünanlagen
6.2 Ausbau der Salzstraße, Ortsteil Oberschaar
7 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Lieferleistungen nach VOL/A
„Beschaffung eines Mannschaftstransportwagen MTW für die Feuerwehr Halsbrücke“
8 Beratung und Beschlussfassung zum Breitbandausbauprojekt Halsbrücke
9 Beratung und Beschlussfassung zur Zweckvereinbarung Schiedsstelle zwischen der Stadt Freiberg und der Gemeinde Halsbrücke
10 Informationen der Verwaltung / Anfragen Gemeinderäte
11 Bürgerfragestunde

nicht öffentlicher Teil

1 Bestätigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil) der GRA-Sitzung vom 08.02.2024
2 Grundstücksangelegenheiten