Nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
22.05.2025, 19:00 Uhr, Rathaus Halsbrücke
Änderungen der Tagesordnung aus aktuellen Anlässen sind vorbehalten.
Tagesordnung
öffentlicher Teil
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
| 2 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 14.11.2024 und Verlesen des Beschlusses aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.11.2024 |
| 3 | Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung des Abschlusses eines Liefervertrages nach VOL für die Beschaffung von Steinauftausalz |
| 4 | Vorberatung von kommunalen Satzungen |
| 4.1 | Aufhebung der Fremdenverkehrsabgabesatzung |
| 4.2 | Neufassung der Fraktionsfinanzierungssatzung |
| 4.3 | 1. Änderung der Hauptsatzung |
| 5. | Zweckvereinbarungen |
| 5.1 | Vorberatung Zweckvereinbarung mit der Stadt Freiberg zur Schiedstelle |
| 5.2 | Information Sachstand Zweckvereinbarung mit der Stadt Freiberg zum ruhenden Verkehr |
| 5.3 | Information zur Änderung Rahmenbedingungen öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Personenstandswesen |
| 6. | Information zu den Betriebskosten der Kindertagesstätten 2024 in der Gemeinde Halsbrücke |
| 7. | Vorberatung zu den Anträgen der AfD-Fraktion vom 03.04.2025 |
| 7.1 | Veröffentlichung von Sitzungsterminen |
| 7.2 | Festlegung von Sitzungsorten |
| 7.3 | Veröffentlichung im Amtsblatt |
nicht öffentlicher Teil
| 1 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 14.11.2024 (nicht-öffentlicher Teil) |
| 2 | Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss von Ratenzahlungsvereinbarungen |
| 3 | Personalangelegenheiten |
| 4 | Informationen |